Zahnersatz bringt den Krankenkassen Gewinn

1,8 Milliarden Euro Überschuss für das Jahr 2007 – Abbau der Schulden vor Wirksamwerden des Gesundheitsfonds – so die DZW

Bei Einnahmen von 155,4 Milliarden Euro und Ausgaben von 153,62 Milliarden Euro konnten die Krankenkassen in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) im Jahr 2007 einen Überschuss von fast 1,5 Milliarden Euro erzielen. Damit summieren sich die GKV-Überschüsse aus den vergangenen vier Jahren auf mehr als neun Milliarden Euro. Damit sind die Krankenkassen in der Lage, ihre Schulden abzubauen, um ohne Sonderbelastungen in den Gesundheitsfonds ab 2009 einsteigen zu können. Die Gesamteinnahmen der gesetzlichen Kassen stiegen um 4,9 Prozent, bei den Ausgaben lag der Anstieg für zahnärztliche Behandlung bei 2,2 Prozent und für Zahnersatz bei 4,9 Prozent.

Für Zahnersatz wird seit Juli 2005 ein von den Versicherten allein zu tragender Sonderbeitrag von 0,9 Prozent erhoben. Daraus konnten die Kassen rund 4,5 Milliarden Euro einnehmen, sie haben aber für die Zahlungen der Festzuschüsse für Zahnersatz nur 2,835 Milliarden Euro ausgegeben. Damit haben sie den gesamten Kassenüberschuss allein aus den Zahnersatz-Minderausgaben erzielt. Die Quote der Ausgaben für Zahnersatz liegt immer noch rund 15 Prozent unter dem Niveau von 2004.

Die Überschüsse der Jahre 2004 bis 2007 waren erforderlich, heißt es im Bundesgesundheitsministerium (BMG) zu den Finanzergebnissen der GKV, weil 2003 die Netto-Verschuldung noch rund sechs Milliarden Euro bei den Kassen betragen hatte. Nun verfügten die Krankenkassen wieder über „positive Finanzreserven von rund 3,2 Milliarden Euro“. Die tatsächliche Finanzlage biete damit derzeit keinerlei Gründe für „immer neue, interessengeleitete Beitragssatzprognosen“ zu steigenden Kassenbeiträgen mit Einführung des Gesundheitsfonds, so die Kritik des BMG.

Die Überschüsse des vergangenen Jahres konzentrierten sich vor allem auf die großen Versorgerkassen. Das Plus der Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOKen) ist mit fast einer Milliarde Euro dabei besonders hervorzuheben. Dieser Überschuss sei auch den zum Teil deutlich angehobenen Beitragssätzen vieler AOKen zum 1. Januar 2007 geschuldet, die – wie alle anderen Kassen auch –den abgesenkten Bundeszuschuss und die Mehrbelastung durch die höhere Mehrwertsteuer kompensieren mussten. Dennoch sei bei den AOKen die Entschuldung noch nicht bei allen ihrer Mitgliedskassen vollständig abgeschlossen, heißt es.

Die Zuwächse der beitragspflichtigen Einnahmen aus Löhnen und Gehältern waren 2007 mit 0,73 Prozent je Mitglied „noch moderat“, heißt es in der BMG-Presseerklärung. Durch die steigende Zahl der versicherungspflichtig Beschäftigten sei es jedoch im Jahr 2007 wieder zu einem deutlichen Zuwachs der beitragszahlenden Mitglieder gekommen. So waren nach der Statistik für den Monat Januar 2008 rund 600.000 mehr beitragszahlende Personen in der GKV registriert als im Januar 2007.